US-Supreme-Court-Richter sehen Trump-Immunität skeptisch
(Fr, 26 Apr 2024)
War Donald Trump als US-Präsident immun gegen Strafverfolgung? Mit dieser Frage hat sich erstmals der Supreme Court befasst. Die Entscheidung wird weitreichend sein - und beeinflussen, ob und wann
der Prozess gegen Trump beginnen kann. Von Nina Barth.
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AfD-Chef Chrupalla versucht in der Spionageaffäre eine Rechtfertigung
(Fri, 26 Apr 2024)
"Landesverrat, "eine Schande für unser Land" - die Vorwürfe gegen die AfD in der Spionageaffäre wiegen schwer. Parteichef Chrupalla versuchte nun, sein Vorgehen in der Affäre zu rechtfertigen.
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Krieg in Nahost: USA beginnen Bau von Anlegestelle vor Küste Gazas
(Fri, 26 Apr 2024)
Die USA haben mit dem Bau einer Anlegestelle für Hilfsschiffe vor der Küste des Gazastreifens begonnen. Israel will das Projekt sichern. Zuvor hatten palästinensische Extremisten eine Baustelle für
ein humanitäres Projekt beschossen.
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Marktbericht: Neue Verunsicherung an der Wall Street
(Thu, 25 Apr 2024)
An der Wall Street haben sich die Anlegerinnen und Anleger zugeknöpft gezeigt. Überraschend schwache Konjunkturdaten und Zahlen aus dem Tech-Sektor sorgten für Ernüchterung. Auch der DAX schloss
schwächer.
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Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg
(Thu, 25 Apr 2024)
Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei "unzulässiger Interessenwahrnehmung" drohen künftig bis zu drei
Jahre Haft.
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Übergangsrat in Haiti vereidigt, Ministerpräsident tritt zurück
(Thu, 25 Apr 2024)
In Haiti ist ein präsidialer Übergangsrat vereidigt worden. Er soll den von Gewalt und Naturkatastrophen gebeutelten Karibikstaat aus seiner Dauerkrise führen. Ministerpräsident Henry ist planmäßig
zurückgetreten.
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Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
(Thu, 25 Apr 2024)
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F.
Bräutigam analysiert die Entscheidung.
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Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück
(Thu, 25 Apr 2024)
Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung
verhindern wollte. Von K. Hempel.
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Kommentar zu Macron: Völlig unscholzig, aber die gleiche Richtung
(Thu, 25 Apr 2024)
In seiner zweiten Europa-Rede vor der Sorbonne fand Frankreichs Präsident Macron scharfe Wort für die aktuelle Lage. So würde Bundeskanzler Scholz niemals reden, oder? Dabei liegen die beiden gar
nicht so weit auseinander, meint Julia Borutta.
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Aktuelle Stunde im Bundestag: "AfD wirft sich Diktatoren an den Hals"
(Thu, 25 Apr 2024)
"Eine Schande für unser Land" - die Worte im Bundestag in Richtung AfD waren deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei vor, die Sicherheit Deutschlands zu gefährden. Die AfD
wies das zurück.
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Nahost-Liveblog: ++ Hunderttausende verlassen Rafah vor Offensive ++
(Thu, 25 Apr 2024)
Laut einem Medienbericht haben bis zu 200.000 Palästinenser angesichts der drohenden Kämpfe die Stadt Rafah verlassen. Eine griechische Fregatte hat im Golf von Aden eine Huthi-Drohne abgeschossen.
Alle Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen.
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Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?
(Thu, 25 Apr 2024)
Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für wen sind die günstigen Züge
attraktiv? Von Till Bücker.
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Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere
(Thu, 25 Apr 2024)
Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch der Tag muss zeitgemäß definiert
werden.
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Ermittlungen gegen AfD-Politiker: Halembas Immunität erneut aufgehoben
(Thu, 25 Apr 2024)
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate hat der Bayerische Landtag die Immunität des AfD-Abgeordneten Halemba aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft Würzburg plant eine Anklage wegen Geldwäsche,
Nötigung und Sachbeschädigung.
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Was derzeit für Aktien spricht - und was nicht
(Thu, 25 Apr 2024)
In diesem Jahr stand der DAX so hoch wie nie zuvor: Das Rekordhoch liegt bei 18.567 Punkten. Seit Ostern sind die Aktienmärkte allerdings ins Rutschen gekommen. Ist das Ende der Kursrally erreicht?
Von Antje Erhard.
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Staatsanwalt will Verfahren gegen Sánchez' Ehefrau einstellen
(Thu, 25 Apr 2024)
Seiner Frau wird Korruption vorgeworfen und er sah sich deshalb schikaniert. Daher hatte Spaniens Ministerpräsident Sánchez über seinen Rücktritt nachgedacht. Nun beantragte die Staatsanwaltschaft,
die Ermittlungen einzustellen.
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Nach Medienbericht: Wirtschaftsministerium weist Vorwürfe zu Atom-Aus zurück
(Thu, 25 Apr 2024)
Laut einem Medienbericht sollen Mitarbeiter im Wirtschafts- und Umweltministerium interne Bedenken gegen das fristgerechte Atom-Aus unterdrückt haben. Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Die
Union beantragt eine Sondersitzung.
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Welttag der Pinguine: "Die Eisbären unter den Vögeln"
(Thu, 25 Apr 2024)
Rund drei Viertel aller Pinguin-Arten gelten als bedroht. Um auf ihre prekäre Situation hinzuweisen, wird seit 2008 immer am 25. April der Welttag der Pinguine begangen. Von Stephan Hübner.
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In mehreren Supermärkten: Kokain in Bananenkisten entdeckt
(Thu, 25 Apr 2024)
Das Kokain war in Bananenkisten versteckt: In mehreren Supermärkten in Berlin und Brandenburg sind größere Mengen der Droge entdeckt worden. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
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Interview: "Absolute Immunität für Trump ist eigentlich unvorstellbar"
(Thu, 25 Apr 2024)
Dass sich das oberste US-Gericht mit der Immunität von Ex-US-Präsident Trump befasst, könnte eine Verzögerungstaktik sein, sagt der US-Jurist Russell Miller im Interview mit tagesschau.de. Doch der
Ausgang des Prozesses sei ungewiss.
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Ungarische Berichte: Hat Orban Euronews gekapert?
(Thu, 25 Apr 2024)
Erst hat Viktor Orban die ungarischen Medien umgebaut - nun soll er es auf einen internationalen Sender abgesehen haben: Euronews. Am Kauf des Mediums soll laut Recherchen auch ein Fonds der
ungarischen Regierung beteiligt gewesen sein. Von O. Soos.
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EU-Parlament schafft neues Ethikgremium für mehr Transparenz
(Thu, 25 Apr 2024)
Geschenke, Nebentätigkeiten oder Anschlussjobs: Um für mehr Transparenz zu sorgen, hat das EU-Parlament die Einrichtung eines Ethikgremiums beschlossen. Die Behörde soll auch Untersuchungen einleiten
können. Von Paul Vorreiter.
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Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen LNG-Pipeline auf Rügen ab
(Thu, 25 Apr 2024)
Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Klage von Umweltverbänden gegen die neue Gas-Pipeline zwischen Rügen und Lubmin abgewiesen. Das Projekt sei angesichts der "fortbestehenden Krise der
Gasversorgung" gerechtfertigt.
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Bundestag beschließt Einführung eines jährlichem Veteranentags
(Thu, 25 Apr 2024)
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Einführung eines Veteranentags beschlossen. Damit soll jedes Jahr am 15. Juni Anerkennung und Dank für Soldaten zum Ausdruck gebracht werden.
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Facebook-Mutter Meta setzt voll auf Künstliche Intelligenz
(Thu, 25 Apr 2024)
Die Facebook-Mutter Meta verdient mit Werbung viel Geld. In Zukunft soll nun besonders auf Künstliche Intelligenz (KI) gesetzt werden, um Instagram, WhatsApp und VR-Brillen attraktiver zu machen.
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Krieg in Gaza, Spannungen mit Iran: Jordaniens Spagat
(Thu, 25 Apr 2024)
Die Mehrheit der Jordanier ist palästinensischer Abstammung, zugleich hat das Land Frieden mit Israel geschlossen. Das führt Jordanien in eine Zerreißprobe, die eine andere Regionalmacht auszunutzen
versucht. Von A. Osius.
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Frankreichs Präsident Macron warnt in Rede: "Unser Europa kann sterben"
(Thu, 25 Apr 2024)
2017 hatte Macron mit seiner Europa-Rede viel Aufsehen erregt. Sieben Jahre später ruft der französische Präsident Europa erneut auf, bei der Verteidigung stärker zu kooperieren. Europa sei sterblich
und stehe an einem Wendepunkt.
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Dieselskandal: Continental muss 100 Millionen Euro Bußgeld zahlen
(Thu, 25 Apr 2024)
Gegen den Autozulieferer Continental ist eine hohe Geldbuße verhängt worden. Ermittler werfen dem Konzern vor, im Zusammenhang mit dem Dieselskandal Aufsichtspflichten fahrlässig verletzt zu haben.
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Schottische Regierung an Klimastreit zerbrochen
(Thu, 25 Apr 2024)
Die schottische Regierung hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag ein ambitioniertes Klimaziel gesteckt - wird es jedoch verfehlen. Darüber ist die Koalition aus Grünen und SNP zerbrochen. Letztere
will nun eine Minderheitsregierung bilden.
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Verfassungsschutz: "Staatstrojaner" bei Spionageabwehr immer wichtiger
(Thu, 25 Apr 2024)
Behörden setzen vermehrt "Staatstrojaner" ein, um Chats zu überwachen. Zur Spionageabwehr wird das umstrittene Werkzeug immer wichtiger - so auch bei der jüngsten Festnahme mutmaßlicher russischer
Agenten. Von F. Flade und R. Pinkert.
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US-Studentenproteste wegen Nahost: "So viel puren Hass gesehen"
(Thu, 25 Apr 2024)
Protestcamp, Festnahmen, Politikerbesuch: Die Stimmung an der Columbia Universität in New York ist aufgeheizt. Für die Lehre wird die Auseinandersetzung über den Krieg in Gaza immer mehr zum Problem.
Von Charlotte Voß.
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Veteranentag: Wie ehren andere Länder ihre ehemaligen Soldaten?
(Thu, 25 Apr 2024)
In Deutschland wird die Einführung eines Veteranentags diskutiert. Doch wie werden diejenigen, die in der Armee gedient haben, in anderen Ländern geehrt? Ein Blick nach Russland, Israel und
Frankreich.
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Welche Aufgaben den neuen BASF-Chef Kamieth erwarten
(Thu, 25 Apr 2024)
Während seine Spitze wechselt, hat der Chemiekonzern BASF mit vielen Baustellen zu kämpfen. Doch nicht alles, was die Aussichten düster macht, kann dem scheidenden Chef angelastet werden. Von P.
Sonnenberg und H. Reitz.
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Deutschland kämpft ums E-Auto - Flucht nach vorne
(Thu, 25 Apr 2024)
Deutsche Autohersteller stellen sich dem Wettbewerb auf dem Elektromarkt mit China. Auf dem Autosalon in Peking will man Stärke zeigen. Eine Aufholjagd in Hochgeschwindigkeit: Kann das klappen? Von
Melanie Böff.
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Podcast 11KM: Manipulation und Missbrauch in der Yoga-Bewegung
(Thu, 25 Apr 2024)
Dem Führer der internationalen Yoga-Bewegung Atman wird vorgeworfen, Frauen gezielt manipuliert und zum Sex bewegt zu haben - alles unter dem Deckmantel spiritueller Lehren. 11KM berichtet von
Aussteigerinnen und einer schwierigen Recherche.
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Wo die Probleme der Bundeswehr liegen
(Thu, 25 Apr 2024)
Der Bundestag beschäftigt sich heute erneut mit dem Zustand der Bundeswehr. Trotz Zeitenwende und Sondervermögen bleiben zahlreiche Mängel und Baustellen. Wo genau? Ein Überblick.
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Preisspirale in der Kfz-Versicherung: 20 Prozent teurer
(Thu, 25 Apr 2024)
Für Autobesitzer wird die Kfz-Versicherung künftig deutlich teurer. Nach dem Autokauf müssen Verbraucher mit einem Aufschlag von rund 20 Prozent rechnen. Der Grund sind unter anderem höhere
Reparaturkosten.
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Mehr als 160 Grindwale in Australien gestrandet
(Thu, 25 Apr 2024)
In Australien versuchen Experten und freiwillige Helfer fieberhaft, eine große Gruppe gestrandeter Grindwale zu retten. Augenzeugen sprechen von einem schrecklichen Anblick: Aus eigener Kraft können
sich die Tiere nicht befreien.
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Paris: Windmühlenflügel des Moulin Rouge abgebrochen
(Thu, 25 Apr 2024)
In Paris sind die Windmühlenflügel des weltberühmten Cabarets Moulin Rouge auf den Bürgersteig gestürzt. Die Ursache ist noch unklar. Verletzt wurde laut Feuerwehr niemand, weitere Einsturzgefahr
bestehe nicht.
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Bundestag entscheidet über Einführung eines Veteranentags
(Thu, 25 Apr 2024)
Viele Soldaten vermissen in Deutschland eine Anerkennung ihrer Leistungen. Ein Veteranentag im Juni soll für mehr Wertschätzung sorgen. Aus der Politik kommt breite Unterstützung für das Vorhaben.
Von Markus Sambale.
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